Mercosur, TTIP & Co.: Wer vom Freihandel wirklich profitiert
Indien, Australien, Indonesien, Mexiko: Die Liste der Handelsabkommen der EU wird stetig länger. Sie versprechen Wohlstand und Stabilität in einer volatilen Welt. Doch was bedeuten sie für den Arbeitsmarkt und die Beschäftigten in Österreich?
Deregulierung ist so etwas wie das unternehmerische Schlagwort der Stunde. Unternehmen müssten vom Joch der Bürokratie, von Überregulierung und Beschränkungen befreit werden. Nur wenn der Staat die Wirtschaft von der Leine lässt, könne diese auch florieren. Dieses Versprechen schwingt auch in den diversen Freihandelsabkommen mit, die unlängst immer zahlreicher unterzeichnet werden. Wie der Name schon sagt, sollen sie den freien Handel zwischen Ländern und Unternehmen garantieren. Das Eigenartige: Meist braucht es mehrere Hundert oder gar mehrere Tausend Seiten, um diese Freiheit zu verschriftlichen.
Wie frei kann Handel sein, der derart wortreich besiegelt werden muss? Was steht in solchen Abkommen eigentlich drin? Und wer profitiert am Ende von TTIP, Mercosur und Co.? Von Albanien über Lesotho und Papua-Neuguinea bis Vietnam: Die EU hat seit ihrer Gründung Handelsabkommen mit mehreren Dutzend Ländern rund um den Globus abgeschlossen. Das mit der Schweiz ist bereits seit 1973 in Kraft, zu den jüngsten Abkommen zählen die mit Indien, Australien, Indonesien und Mexiko. Außerdem verhandelt die EU derzeit mit Malaysien, den Philippinen und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Ein Land mit einem überschaubaren Wirtschaftsraum wie Österreich kommt um Handel und Export nicht herum. Doch die Republik selbst schließt bilateral in erster Linie Abkommen zur wissenschaftlich technischen Zusammenarbeit ab. Bei Handelsabkommen agiert sie als Mitglied der EU.
Schon die Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG, später Europäische Union) geht auf eine Idee zurück, die vielen Handelsabkommen noch heute zugrunde liegt. Handel soll dabei Länder aneinanderbinden, ihnen beiderseitig zu Wohlstand verhelfen – und Konflikte zwischen ihnen verhindern. Nach den Erfahrungen des Ersten und Zweiten Weltkriegs – insbesondere der Erfahrung, dass Friedensgarantien keinen Frieden garantieren – sollte die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) Wohlstand und so das friedliche Nebeneinander europäischer Staaten ermöglichen. Die weltweit erste supranationale Organisation garantierte ihren Mitgliedsländern den zollfreien Handel mit Rohstoffen.
1. September 2026
Johannes Greß
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